Die Welt · Vol. X, No. 19 · 11 May 1906
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No. 19 | DIE WELT | 11

No. 19. — "Die Welt" — Page 11.

Abg. Singer (Soz.): Auf Grund des § 33 der Geschäftsordnung des Reichstages beantrage ich trotz der Ablehnung der Beantwortung seitens des Vertreters der verbündeten Regierungen die Besprechung der Interpellation.

Deputy Singer (Soc.): On the ground of § 33 of the Standing Orders of the Reichstag I move, notwithstanding the refusal of an answer on the part of the representative of the federated Governments, that the interpellation be debated.

Präsident Graf Ballestrem: Dieser Geschäftsordnungsantrag bedarf der Unterstützung von 50 Mitgliedern. Die Besprechung der Interpellation wird mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Freisinnigen und des Zentrums beschlossen.

President Count Ballestrem: This motion on a point of order requires the support of 50 members. The debate on the interpellation is resolved upon with the votes of the Social Democrats, the Liberals and the Centre.

Abg. Bebel (Soz.): Es erscheint mir sehr zweifelhaft, ob die Antwort, die der Herr Reichskanzler soeben hat geben lassen, politisch klug war. Vor allen Dingen muß man sich fragen, warum man denn nicht früher schon bei ähnlichen Gelegenheiten sich auf den Standpunkt gestellt hat, den man heute einzunehmen für gut befindet. Dreimal bereits sind ähnliche Anfragen hier behandelt und vom Staatssekretär des Auswärtigen und vom Reichskanzler auch beantwortet worden. Was den Reichskanzler heute von einer Antwort abhält, verstehe ich nicht. Ganz gewiß sind die Ausweisungen Sache der Einzelstaaten. Aber die Art und Weise, wie in den Einzelstaaten die Ausweisung von Ausländern gehandhabt wird, kann unter Umständen zu Verwickelungen mit dem Ausland führen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Und wenn das Ausland glaubt, Klage erheben zu müssen, dann kann es sich nicht an einen Einzelstaat halten, sondern nur an das Deutsche Reich. Da der Reichskanzler verpflichtet ist, die Handlungen der einzelstaatlichen Behörden zu vertreten und zu verantworten, so kann es keinem Zweifel unterliegen, daß wir jeden Augenblick berechtigt sind, Anfragen zu stellen, die sich auf die Ausweisungen beziehen, und auch erwarten dürfen daß der Reichskanzler unsere Anfragen beantwortet. So haben nach Abschnitt I des russischen Handels- und Schiffahrtsvertrages die russischen Staatsangehörigen das Recht, sich hier niederzulassen. Dieses Kardinalrecht muß respektiert werden. Ausgewiesen werden können Ausländer danach nur, wenn sie die öffentliche Unterstützung in Anspruch nehmen müssen, sich vergehen, oder endlich, wenn sie sich mißliebig gemacht haben. Der terminus technicus lautet im letzteren Falle „lästige Ausländer“. Gründe dafür werden nicht mitgeteilt. Die Polizei befindet sich da mitten im konstitutionellen Staat in der Stellung der absoluten Herrscher, die sagen: Car tel est notre plaisir! (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Wir haben jetzt eine Invasion russischer Flüchtlinge, diese geht aber nicht bloß nach Preußen, sondern auch nach Italien, der Schweiz usw. Erklärlich ist uns, daß diese Flüchtlingen, die allen Kreisen des russischen Volkes angehören, zuerst in Deutschland, auf dem Boden, der ihnen am nächsten ist, Halt machen. Das Hauptkontingent stellen die Juden infolge der Judenverfolgungen. Daß die jüdisch-russischen Arbeiter in Berlin massenhaft Verwendung gefunden haben, erklärt sich aus ihrer höheren Intelligenz gegenüber der der slawisch-russischen Arbeiter und aus ihrer Kenntnis der deutschen Sprache. — Es ist aber ein Irrtum, anzunehmen, daß diese in Berlin beschäftigten jüdisch-russischen Arbeiter sich besonders an der Revolution beteiligt haben. Die Männer und Frauen, die sich an der russischen Revolution beteiligt haben, wußten stets und wissen, daß sie in Deutschland kein Asyl zu erwarten haben. Die Sozialdemokratie Deutschlands hat auch stets diese Flüchtlinge mit Geld unterstützt, um ihnen die Flucht in gastlichere Länder zu ermöglichen. — Bei der Ausweisung der Russen hat die Berliner Polizei einen geradezu fanatischen Gleichheitseifer (Heiterkeit) entfaltet; unterschiedslos sind Geschäftsleute, Studenten, Arbeiter, Männer und Frauen, Reiche, Wohlhabende und Arme ausgewiesen worden. Unter anderen ist eine fünfundsiebzigjährige Dienstmagd ausgewiesen worden. (Hört, hört! und Entrüstungsrufe links, Zwischenrufe rechts.) Ja, Herr v. Oldenburg, daß die preußischen Junker aller Brutalität Beifall zollen, wissen wir ja alle. Verwunderlich ist, daß die russische Botschaft dieser Treibjagd auf russische Staatsangehörige mit verschränkten Armen zusieht. Selbst die Berliner Handelskammer hat sich gegen die Ausweisungen ausgesprochen, allerdings nur, soweit die Handels- und industriellen Interessen davon betroffen werden: gegen politische Ausweisungen haben ja die Herren von der Handelskammer nichts einzuwenden. — In der russischen Presse hat das Vorgehen der preußischen Regierung einen Entrüstungssturm hervorgerufen. Man droht sehr ernsthaft mit einem Boykott deutscher Waren. So schädigt die Polizeibrutalität nur das deutsche Ansehen, so auch die deutschen Handelsinteressen. — Eine jüdische Deputation ist bei dem preußischen Minister des Innern vorstellig geworden. Erfolg hat sie nicht erzielt. Der Minister gab unverbindliche Versprechen in bezug auf Humanität, „Rücksichtnahme“ usw. ab, die walten sollen; aber die Ausweisungen sollen nicht aufhören, sondern sollen fortgesetzt werden. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Da gibt es Leute, die die massenhaften Ausweisungen als „nationales“ Werk preisen. Man will „Fremde“ von Deutschland fernhalten. Fremde fernhalten! Die preußische Polizei läßt alljährlich Hunderttausende von polnischen, russischen Arbeitern über die Grenze, damit sie den ostelbischen Junkern, den westfälischen Schlotbaronen als willenlose Heloten fronen, damit sie, in verpesteten Verdecken zusammengepfercht, die Dividenden des Herrn Ballin mehren helfen. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Also spreche man doch nicht von nationalem Interesse! Gegenüber dem Kapitalismus schweigen alle „nationalen“ Rücksichten. Nur eine sadistische Freude am Ruinieren von Existenzen kann diese sinnlosen Ausweisungen erklärlich machen. Ein sozialdemokratischer russischer Schriftsteller, der unangefochten in Paris gelebt hatte, wurde nach kurzem Aufenthalt in Berlin ausgewiesen. Er begab sich wieder nach Paris. Dort lebt er wieder völlig unangefochten. Dabei ist Frankreich der Bundesgenosse Rußlands. Aber preußische Polizeibrutalität ist eben in keinem Kulturstaat möglich. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Deputy Bebel (Soc.): It appears to me very doubtful whether the answer which the Imperial Chancellor has just caused to be given was politically wise. Above all one must ask why the position which it is today thought good to take up was not taken earlier on similar occasions. Three times already have similar questions been dealt with here, and answered, too, by the Secretary of State for Foreign Affairs and by the Imperial Chancellor. What keeps the Imperial Chancellor from an answer today I do not understand. Quite certainly the expulsions are the affair of the several States. But the manner in which the expulsion of foreigners is handled in the several States may under certain circumstances lead to complications with foreign countries. (Quite right! from the Social Democrats.) And if a foreign country believes it must lodge a complaint, it cannot address itself to a single State, but only to the German Empire. Since the Imperial Chancellor is bound to represent and to answer for the acts of the authorities of the several States, there can be no doubt that we are at every moment entitled to put questions relating to the expulsions, and may also expect that the Imperial Chancellor will answer our questions. Thus, under Section I of the Russian Treaty of Commerce and Navigation, Russian subjects have the right to settle here. This cardinal right must be respected. Under it, foreigners may be expelled only if they are obliged to claim public relief, if they commit offences, or, lastly, if they have made themselves objectionable. The terminus technicus in the latter case is "troublesome foreigners." No reasons for it are communicated. The police, in the very midst of a constitutional State, stand there in the position of the absolute rulers who say: Car tel est notre plaisir! (Very true! from the Social Democrats.) We have now an invasion of Russian refugees, but it goes not only to Prussia, but also to Italy, Switzerland, etc. It is comprehensible to us that these refugees, who belong to every class of the Russian people, should first halt in Germany, on the soil that lies nearest to them. The chief contingent is furnished by the Jews, in consequence of the persecutions of the Jews. That the Jewish-Russian workmen have found employment in Berlin in great numbers is explained by their higher intelligence as against that of the Slavonic-Russian workmen, and by their knowledge of the German language. — It is, however, an error to suppose that these Jewish-Russian workmen employed in Berlin have taken any special part in the Revolution. The men and women who have taken part in the Russian Revolution always knew, and know, that they have no asylum to expect in Germany. The Social Democracy of Germany has, moreover, always supported these refugees with money, in order to make possible their flight to more hospitable lands. — In the expulsion of the Russians the Berlin police have displayed a positively fanatical zeal for equality (laughter); business men, students, workmen, men and women, rich, well-to-do and poor, have been expelled without distinction. Among others a maidservant of seventy-five has been expelled. (Hear, hear! and cries of indignation on the Left, interruptions on the Right.) Yes, Herr v. Oldenburg, that the Prussian Junkers applaud every brutality we all know well enough. What is astonishing is that the Russian Embassy looks on with folded arms at this battue upon Russian subjects. Even the Berlin Chamber of Commerce has declared itself against the expulsions, though only in so far as commercial and industrial interests are affected by them: against political expulsions the gentlemen of the Chamber of Commerce have, of course, nothing to object. — In the Russian press the proceedings of the Prussian Government have called forth a storm of indignation. A boycott of German goods is threatened very seriously. Thus police brutality injures not only German prestige, but German commercial interests as well. — A Jewish deputation made representations to the Prussian Minister of the Interior. It achieved no success. The Minister gave non-committal promises with regard to humanity, "consideration," etc., which are to prevail; but the expulsions are not to cease, but are to be continued. (Hear, hear! from the Social Democrats.) There are people who extol the wholesale expulsions as a "national" work. It is desired to keep "strangers" away from Germany. Keep strangers away! The Prussian police every year let hundreds of thousands of Polish and Russian workmen across the frontier, that they may toil as will-less helots for the Junkers east of the Elbe and the Westphalian chimney-barons, that, herded together in pestilential steerage-decks, they may help to swell the dividends of Herr Ballin. (Lively assent from the Social Democrats.) So let no one speak of national interest! Before capitalism all "national" considerations fall silent. Only a sadistic delight in ruining livelihoods can account for these senseless expulsions. A Social Democratic Russian author who had lived unmolested in Paris was expelled after a short stay in Berlin. He went back to Paris. There he lives again entirely unmolested. And yet France is the ally of Russia. But Prussian police brutality is simply not possible in any civilised State. (Lively applause from the Social Democrats.)

Redner bespricht alsdann eine Reihe Ausweisungen von Studenten. (Bei einem Falle ruft Abg. v. Oldenburg: Is janz recht jeschehen!) Ja, Herr v. Oldenburg, Sie haben aus Ihrem Herzen nie eine Mördergrube gemacht, aber Sie wären auch, könnten Sie, wie Sie wollten, uns gegenüber ein Mörder! (Abg. v. Oldenburg: Sie auch uns gegenüber!) Abwarten! (Lachen rechts.) Auch unter den ausgewiesenen Studenten befinden sich Leute, deren Väter sich in angesehenen Stellungen befinden, Leute, die ruhig ihren Studien obgelegen, nie eine politische Versammlung besucht haben. Da ist einer ausgewiesen, der hier jahrelang Medizin studiert hat, eben, da er unmittelbar vor dem Doktorexamen stand. So wird mit einem Federstrich eine Existenz vernichtet. In allen den Fällen, die ich Ihnen hier auf Grund aktenmäßigen Materials vorführe, befindet sich auch nicht einer, bei dem auch nur der Schatten einer Rechtfertigung vorliegt. Sie (nach rechts) haben ja gegen die Ausweisung russischer Juden nichts einzuwenden. (Zustimmung rechts.) Aber vielleicht stimmt eine andere Erwägung Sie etwas nachdenklicher. Millionen Deutscher leben in aller Welt zerstreut. Ein Staat, von dem Millionen Angehöriger in der Fremde leben, hat doppelt und dreifach Grund, sich in der Behandlung Fremder einer größtmöglichen Noblesse zu befleißigen. Als wir hier vor ein paar Jahren zum ersten Male über die Ausweisungspolitik interpellierten, da erklärte der damalige Staatssekretär v. Richthofen, die europäischen Staaten seien übereingekommen, die Anarchisten als Verbrecher zu behandeln und auszuweisen. Nun bin ich der Meinung, daß auch Anarchisten nur auszuweisen sind, wenn sie sich wirklicher Verbrechen schuldig gemacht haben. Unter den Ausgewiesenen befindet sich auch nicht ein Anarchist. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Höchstens mag einmal einer aus Neugier in eine anarchistische Versammlung gegangen sein. Vielleicht wird sogar einmal Herr v. Oldenburg, wenn er in Paris ist, aus Neugier in eine anarchistische Versammlung gehen. Was würde er nun sagen, wenn er daraufhin von der französischen Polizei als Anarchist qualifiziert und ausgewiesen würde? (Abg. v. Oldenburg zuckt mit den Schultern.) Was bezweckt man denn eigentlich mit diesen Ausweisungen? Will man vielleicht an den Studenten und Arbeitern die Haltung Rußlands in Algeciras strafen? Oder ist man davor bange, daß die sozialdemokratische Partei Deutschlands einen Zuwachs erhält? Nun, die paar tausend russischer Arbeiter und Studenten kommen doch angesichts der millionenstarken Sozialdemokratie Deutschlands nicht in Betracht. (Lebhafte Heiterkeit und Zustimmung.) In anderen europäischen Staaten denkt man nicht daran, die preußische Brutalität nachzuahmen. Blicken Sie nur nach Österreich! Als von einem meiner Parteigenossen in Österreich eine gleiche Interpellation eingebracht wurde, waren die Erklärungen des Ministers derart, daß mein Parteigenosse auf das Wort verzichten konnte. Man vergleiche damit die Vorgänge bei uns! (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Herr v. Oldenburg ist doch ein Christ. Kennt er das alte Testament nicht? Weiß er nicht, was Moses III 19 steht? Steht da nicht: Wenn ein Fremder bei euch wohnen will, sollt ihr ihn nicht schinden!? Die Herren sind religiös bis auf die Knochen. Aber mit ihren Grundsätzen stehen ihre Taten im schneidenden Widerspruch. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Das Schlimmste ist, daß die Polizei sogar die armen Ausländer ihren verbrecherischen Zwecken dienstbar macht. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)

The speaker then discusses a number of expulsions of students. (At one case Deputy v. Oldenburg calls out: Serves 'im quite right!) Yes, Herr v. Oldenburg, you have never made a murderers' den of your heart, but you would also, could you do as you wished, be a murderer towards us! (Deputy v. Oldenburg: And you towards us!) Wait and see! (Laughter on the Right.) Among the expelled students, too, there are men whose fathers hold respected positions, men who quietly pursued their studies and never attended a political meeting. One has been expelled who studied medicine here for years, just when he stood immediately before his doctor's examination. Thus with a stroke of the pen a livelihood is destroyed. In all the cases which I lay before you here on the basis of documentary material there is not one in which there exists even the shadow of a justification. You (towards the Right) have, of course, nothing to object to the expulsion of Russian Jews. (Assent on the Right.) But perhaps another consideration will make you somewhat more thoughtful. Millions of Germans live scattered over all the world. A State of which millions of subjects live abroad has doubly and trebly reason to study the greatest possible nobility in its treatment of strangers. When we interpellated here a few years ago for the first time on the policy of expulsion, the then Secretary of State v. Richthofen declared that the European States had agreed to treat anarchists as criminals and to expel them. Now I am of opinion that even anarchists are to be expelled only when they have been guilty of real crimes. Among the expelled there is not a single anarchist. (Hear, hear! from the Social Democrats.) At the most one may once have gone out of curiosity to an anarchist meeting. Perhaps even Herr v. Oldenburg, when he is in Paris, will one day go to an anarchist meeting out of curiosity. What would he say if he were thereupon qualified as an anarchist by the French police and expelled? (Deputy v. Oldenburg shrugs his shoulders.) What, then, is really the aim of these expulsions? Does one perhaps wish to punish the students and workmen for the attitude of Russia at Algeciras? Or is one afraid that the Social Democratic party of Germany may receive an accession? Well, the few thousand Russian workmen and students surely do not count in face of the Social Democracy of Germany, millions strong. (Lively laughter and assent.) In other European States no one thinks of imitating the Prussian brutality. Only look at Austria! When an identical interpellation was brought in by one of my party comrades in Austria, the declarations of the Minister were such that my party comrade could forgo his right to speak. Compare with that the proceedings among us! (Very true! from the Social Democrats.) Herr v. Oldenburg is surely a Christian. Does he not know the Old Testament? Does he not know what stands in Moses III 19? Does it not say there: If a stranger will dwell among you, ye shall not oppress him!? These gentlemen are religious to the bone. But their deeds stand in glaring contradiction to their principles. (Very true! from the Social Democrats.) The worst of it is that the police even make the poor foreigners serve their criminal ends. (Hear, hear! from the Social Democrats.)

Das zeigt zum Beispiel ein Fall in Schöneberg bei Berlin, wo ein Polizeiagent Herr v. Brockhausen einen reichen russischen Kaufmann dem Polizeikommissar Schöne in Wilmersdorf, Kaiser-

This is shown, for example, by a case at Schöneberg near Berlin, where a police agent, Herr v. Brockhausen, a rich Russian merchant to Police Commissary Schöne in Wilmersdorf, Kaiser-