Die Welt · Vol. VIII, No. 1 · 1 January 1904
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Nr. 1 „Die Welt“ Seite 13

Fahrlässigkeit, dem „dolus“ und der „culpa“, die im römischen Gesetze so scharf unterschieden wurde, auf. Wie ist nun das logische Gerüste, der Bau dieser Gesetzgebung? Die ersten fünf Paragraphe behandeln die Prozessordnung. § 1 lautet: „Wenn ein Mann, nachdem er einen anderen angeklagt (in Acht erklärt), und ihm Tötung (durch Zauberei) vorgeworfen hat, ihn (dessen) nicht überführt, wird der, der ihn angeklagt, getötet.“ Der zweite Paragraph zeigt das Mittel an, wie man den diesbezüglichen Beweis erbringen kann und dieses Mittel ist unser altbekanntes Beweismittel — das Ordal oder Gottesurteil. Wir begegnen diesem primitiven Gebrauch auf allen niederen Stufen der Kultur und finden auch Spuren desselben in manchen Satzungen des jüdischen Rechts, wie z. B. im Gesetze von der „Sota“, in manchen Erzählungen der biblischen Literatur. Dass dieser Paragraph an der Spitze des Codex steht, beweist die ganze Bedeutung des Glaubens an die Zauberei im babylonischen Volke. Aus dem ganzen übrigen Bau des Gesetzbuches erhellt jedoch, dass der Aberglaube einer viel früheren Zeit angehörte und dem Codex nur einverleibt wurde. Denn wir sehen nirgends die Spur des Glaubens an das Zauberwesen in den übrigen Gesetzen, was unbedingt der Fall wäre, wenn die Zauberei eine staatliche Anwendung genossen hätte, ein staatlicher Faktor wäre, wie es zum Beispiel in der afrikanischen Jurisprudenz der Fall ist und ebenfalls im altägyptischen Rechte. (Vgl. Revillout: le droit egyptien.) Knapp darauf folgt der höchst wichtige Rechtssatz von den falschen Zeugen. Und zwar heisst es, dass der falsche Zeuge, wenn er in einem „Rechtsstreit ums Leben“ aufgetreten ist, getötet werde, wenn es sich aber bloss um einen Zivilprozess

Aus dem Gesetzes-Codex Hammurabis.*)

*) Das Cliché wurde von der Verlagsbuchhandlung Alfred Hölder der „Welt“ freundlichst zur Verfügung gestellt.

handelt, also „wegen Getreide oder Silber“ muss er die Strafe des Prozesses tragen. Einen analogen Rechtssatz haben wir in der mosaischen Gesetzgebung, (Deuteron. 19, 19) und in der der XII Tafeln (Fx: Qui falsum testimonium dixisset e saxo Tarpeio deiiceretur). Prof. Müller will bereits hier die Anfänge des Vergeltungsrechts, des ius talionis sehen. Merkwürdig ist aber, dass nach dem babylonischen Gesetze ein Zeuge genügte, um die Verurteilung eines Menschen herbeizuführen, während nach dem jüdischen Rechte (Deuteron. 19, 15) zwei oder drei Zeugen nötig waren, und gleichfalls nach dem römischen Rechte, wo der Grundsatz galt: Ein einziger Zeuge habe keine Bedeutung. (Unius omnino testis responsio non audiatur). Jedenfalls ist in diesen Beziehungen das babylonische Recht konsequenter als das jüdische und das römische. Denn wird einmal nicht der Vorsatz, der „dolus“ an und für sich, sondern die daraus entstehende Handlung bestraft, so konnte der einzige Zeuge, der doch selbst nichts entscheidend sein konnte, logischerweise nicht mit dem Tode bestraft werden. Was aber, wenn der Richter selbst sich als falsch oder parteiisch erweist? Das römische Recht kennt die Maxime: Judex arbiterve iure datus, qui ob rem dicendam pecuniam accepisse convictus est, capite poenitur. (XII. Taf. nach Volgt). D. h. der Richter, der eines falschen Urteils zufolge einer Bestechung überführt wurde, wird mit dem Tode bestraft. Der Codex Hammurabis (§ 5), bestimmt für ein derartiges Delikt die Strafe der öffentlichen Absetzung des Richters und der zwölffachen Vergeltung der Forderung, die in dieser Sache vorhanden war. Von diesem Verbrechen, das schon das Zivilrechtliche streift, gelangen wir zu dem eigentlichen Zivilverbrechen. § 6–15 behandelt das Verbrechen des Diebstahls. Und zwar unterscheiden wir zwei Arten von Diebstahl, denjenigen, der an Tempel- oder Staatsgütern begangen wurden und den gemeinen Diebstahl an Privatgütern.

Im ersten Falle wird das Verbrechen sowohl seitens des Stehlers als des Hehlers mit dem Tode bestraft, ebenfalls wenn der Mann nicht direkt gestohlen hat, sondern die Sache von einem Sklaven heimlich gekauft hat. Das Gesetz kennt aber aber noch eine andere Strafe für den Diebstahl und zwar die Ersetzung der gestohlenen Sache in gesteigertem Masse. Diese zwei Normen, die dicht beieinander und sogar in einem und demselben Paragraphen stehen, sind von ethnologisch-juristischem Standpunkte interessant. Man sieht hier zwei soziale Schichten, zwei Arten der Gliederung der Gesellschaft, die zu einander im Verhältnis des Unterbaus zum Ueberbau stehen. In der alten, vielleicht noch sumerischen, vielleicht arabischen Epoche Babylons herrschte dort das System der Geschlechtsordnung. Diese soziale Gliederung, die älteste von den bekanntesten Gesellschaftsformen, war allen Völkern eigen. Dort, wo die Stämme einander immer befehdeten, war jedes Verbrechen, sogar gegen das private Eigentum ein todeswürdiges, weil es eine Verletzung des ganzen Geschlechtes war. So war es in Rom, so in Athen, wo die Drakonischen Gesetze durch Solon gemildert wurden, so war es auch im alten Saxonischen Rechte. (Vgl. Blackstone Commentaries etc., XV.). Nachdem aber das Geschlechtsrecht in Staatsrecht übergangen war, nachdem die Vereinigung der Individuen unter einem Staatsoberhaupte die Stelle der Familienherrschaft eingenommen hat, wurden auch die alten Gesetze modifiziert oder ganz abgeändert. Ganz verschwunden sind sie doch nicht. Und noch hie und da spuckt das Gespenst der uralten, barbarischen Gesellschaftsform unter vorgeschrittenen, modernisierten Gesetzesartikeln hervor. Dasselbe trifft auch im gegebenen Falle zu.