Seite 6 „Die Welt“ Nr. 13
Page 6. — "Die Welt" — No. 13.
Die Amnestie.
Von Emil Leimdörfer.
The Amnesty.
By Emil Leimdörfer.
Ein gewaltiges Volksbeben hatte die Tiefen des französischen Volkes aufgerührt. Noch zitterte sein Nachhall durch alle Herzen, als die Regierung sich entschloss, um mit einem Schlage die allgemeine Beruhigung herbeizuführen, den beiden Kammern einen Entwurf vorzulegen, durch welchen alle Processe, die mit der Dreyfus-Affaire in Zusammenhang stehen, aus der Welt geschafft und die Betheiligten mit etwaigen Ersatzansprüchen auf den Civilrechtsweg verwiesen würden. Zur Prüfung des Gesetzes wurde vom Senate eine Commission eingesetzt, welche vor einigen Tagen ihre Thätigkeit begann. An diese Commission wandten sich die Nächstbetheiligten, Dreyfus, Zola, Picquart und Reinach in offenen Briefen. Sie bezeichneten die Gründe, welche sie bestimmten, gegen den Plan der Regierung aufzutreten. Die drei letzteren insbesondere verlangten, mündlich des Näheren darlegen zu dürfen, warum sie die Amnestie verabscheuten. Ihrem Wunsche wurde willfahrt, wie es scheint, nicht zum Wohlgefallen der Regierung. Picquart nun verglich in seinem Exposé das Wirken der Dreyfus-Freunde mit der Thätigkeit des Landmannes, welcher das Winterkorn in den Boden senkt, hoffend, dass unter dem warmen Hauche des Frühlings die herrliche Saat aufspriessen werde. Ein Körnchen Zweifel nur wurde in das Herz des französischen Volkes gesäet, und der Zweifel wuchs wie die Fama des Vergil. Langsam nur, schwer ringend gegen die Ungunst der Zeiten und die Bosheit der Menschen geht aus ihm die Wahrheit hervor. Wie der zarte Samen vor dem Frosthauche, so muss die Wahrheit vor der Amnestie geschützt werden, welche unbarmherzig das mühsame Werk zerstören will.
A mighty popular convulsion had stirred up the depths of the French nation. Its echo still trembled through every heart when the Government resolved, in order to bring about a general pacification at a single stroke, to lay before the two Chambers a bill by which all the trials connected with the Dreyfus affair should be swept out of the world, and the parties concerned referred, with any claims for compensation, to the civil courts. For the examination of the law a commission was appointed by the Senate, which began its labours a few days ago. To this commission those most nearly concerned, Dreyfus, Zola, Picquart and Reinach, addressed themselves in open letters. They set forth the grounds which determined them to come forward against the Government's plan. The three last in particular demanded to be allowed to explain more fully by word of mouth why they abhorred the amnesty. Their wish was granted, not, as it seems, to the pleasure of the Government. Picquart, in his exposition, compared the working of the friends of Dreyfus with the labour of the husbandman who sinks the winter corn into the ground, hoping that under the warm breath of spring the glorious seed will spring up. But a single grain of doubt was sown in the heart of the French people, and the doubt grew like the Fama of Virgil. Slowly only, wrestling hard against the disfavour of the times and the malice of men, does the truth come forth from it. As the tender seed must be shielded from the breath of frost, so must the truth be shielded from the amnesty, which would mercilessly destroy the laborious work.
Wir könnten uns begnügen, die einfachen Worte, mit welchen Dreyfus gegen die Amnestie sich wehrt, durch ihre eigene Kraft wirken zu lassen. Die Darlegungen Zolas und der übrigen würden durch ihre Klarheit und unanfechtbare Richtigkeit jeden Unvoreingenommenen überzeugen. Aber der Dichter Zola und der Soldat Picquart erfassten wohl den sittlichen Inhalt der Frage und liehen ihm die richtigen Worte, Reinach fand die richtige Form für den politischen Kern, das juristische Wesen entdeckte jedoch ein anderer. Vom Thoren kam uns diesmal die Weisheit. Quesnay de Beaurepaire hat sein bestes Schelmenstückchen ausgeführt, als er in einem Artikel des „Echo de Paris“ über die Amnestie schwätzte und das glückliche Wort von der „Präventiv-Amnestie“ fand. Nach unserer Ansicht hat er damit das Innerste des Gesetzes herausgehoben und die schlechte Logik desselben in ihrer vollen Blösse gezeigt. Amnestie kann nur Verurtheilten gewährt werden. Hier handelt es sich um Leute, welche vielleicht das Verbrechen, dessen sie bezichtigt werden, sich zuschulden kommen liessen. Aber die einen standen überhaupt noch nicht vor dem ordentlichen Richter, gegen die anderen ist der verdammende Spruch noch nicht in Rechtskraft erwachsen. Bis auf diesen Tag müssen Zola und Genossen als frei und straflos gelten. Wofür will oder kann man ihnen demnach Amnestie schenken? Wir gehen aber weiter und schliessen, dass dem vorliegenden Gesetze principielle Bedeutung zukomme, eine Bedeutung, die vielleicht von den Urhebern gar nicht geahnt wird. Die Amnestie entzieht Schuldige dem ordentlichen Richter und begnadigt Verbrechen, welche dem Wortlaute und Sinne des Gesetzes gemäss als begangen noch nicht angesehen werden dürfen. Mit diesem gefährlichen Schritte tritt die ausführende Gewalt in den Bereich der richterlichen, verhindert den regelmässigen Lauf der Gerechtigkeit und masst sich das erste Wort an. Da haben wir das verwirrende und zerstörende Ineinanderspielen von Executive und Gerichtsgewalt, welchem der moderne Staat seit den Zeiten der französischen Revolution entronnen zu sein glaubte. Dies sind in wenigen Strichen die rechtlichen Gründe gegen die Amnestie.
We might content ourselves with letting the simple words in which Dreyfus defends himself against the amnesty work by their own force. The statements of Zola and the rest would, by their clearness and incontestable correctness, convince every unprejudiced man. But the poet Zola and the soldier Picquart grasped indeed the moral substance of the question and lent it the right words; Reinach found the right form for the political kernel; the juristic essence, however, was discovered by another. This time wisdom came to us from the fool. Quesnay de Beaurepaire performed his best piece of knavery when, in an article in the "Echo de Paris," he prated about the amnesty and hit upon the happy phrase of the "preventive amnesty." In our view he has therewith brought out the innermost part of the law and exhibited its bad logic in its full nakedness. Amnesty can be granted only to the condemned. Here we have to do with people who have perhaps made themselves guilty of the crime with which they are charged. But some of them have not so much as stood before the ordinary judge; against the others the condemning sentence has not yet acquired legal force. To this day Zola and his fellows must be held free and unpunished. For what, then, will one, or can one, bestow amnesty upon them? But we go further, and conclude that the law before us has a significance of principle, a significance perhaps not so much as suspected by its authors. The amnesty withdraws the guilty from the ordinary judge and pardons crimes which, according to the letter and the sense of the law, may not yet be regarded as committed. With this dangerous step the executive power enters the sphere of the judicial, hinders the regular course of justice, and arrogates to itself the first word. There we have that confusing and destructive interplay of executive and judicial power from which the modern State had believed itself escaped since the days of the French Revolution. These, in a few strokes, are the legal grounds against the amnesty.
Die politischen Bedenken gegen dieses Gesetz hat Josef Reinach mit einer Deutlichkeit dargelegt, welche seinen geübten historischen und politischen Blick beweist. Aber für einen Augenblick wollen wir ihm keinen Glauben schenken, sondern wenden uns an den unerreichten Meister politischer Gedanken, dessen Ansehen und Geltungswürdigkeit anzuzweifeln niemand vermessen genug sein wird. Im 42. Briefe des Junius, gegen das Ende desselben, heisst es: „Ein klarer, tadelloser Charakter begreift nicht nur die Ehrenhaftigkeit, welche keine Beleidigung zufügen, sondern auch das Selbstgefühl, welche keine erdulden will; und ob er einem einzelnen oder einer Gesammtheit angehört, er ist die Grundlage des Friedens, der Unabhängigkeit und der Sicherheit. Privatcredit ist Wohlstand, öffentliche Ehre Sicherheit.“ Die Franzosen rühmen sich, die Grundsätze des constitutionellen Staates in voller Reinheit zu besitzen. Zweifellos gehört zu diesen auch das unveräusserliche Recht jedes Bürgers auf Recht. Nach dem Amnestiegesetze besteht es für eine Gruppe von Bürgern nicht mehr. Welche Gründe werden für diese ausserordentliche Massregel angegeben? Waldeck-Rousseau ist nicht der Mann, welcher sich um jeden Preis an die Macht klammert. Als Patriot muss er sich sagen, dass die Intellectuellen den wahren Schatz Frankreichs hüten; als vorzüglicher Advocat muss er wissen, dass er eine Stellung vertheidigt, welche unter anderen Umständen verloren wäre. Es kann also nur ein Motiv geben, welches ihn zur Vorlage dieses Gesetzes bewogen hat: er fürchtet die Rache des Bourgeois, dessen materielle Interessen verletzt werden, wenn die Weltausstellung misslingt. Auf die Frage, wie das Gesetz begründet sei, antwortete der Ministerpräsident: „Dafür sprechen die Gründe der öffentlichen Ordnung.“ Reinach hat bereits an dem Beispiele des Processes Boulanger nachgewiesen, dass die öffentliche Ordnung, mit anderen Worten die freundliche Musse, den glitzernden Goldstrom im friedlichen Bette einzufangen, nicht leiden werde. Auch werde nicht durch den Zwang des Gesetzes, sondern nur durch ein völlig richtiges Urtheil die Ueberzeugung irgendeines Menschen geändert werden. Einen wichtigen Umstand aber hat Reinach nicht erwähnt. Die persönliche Ueberzeugung wird zwar zähe, aber stillschweigend der Amnestie entgegenwirken. Die Institution der freien Presse hingegen wird beredt, mit lauter Stimme das Schweigen brechen. Der Presse kann nicht verwehrt werden, die Meinung des Volkes wiederzuspiegeln. Die Journale, welche bisher für die Unschuld des Dreyfus eintraten und verlangten, dass nicht früher Gnade geübt werde, als bis alle Verantwortlichkeiten festgestellt wären, werden dies weiterhin thun; die anderen, welche den Intellect als den bösen Geist Frankreichs bezeichneten, werden ebenso fest bleiben; indessen wird die Regierung durch ihr eigenes Amnestiegesetz gezwungen sein, ohnmächtig zuzusehen. Dem Gesetze gemäss werden ja alle Strafprocesse, die mit der Dreyfus-Affaire in Verbindung stehen und theils schon anhängig sind, theils es in Zukunft werden, unterdrückt. Die Intellectuellen bleiben straflos, wenn sie die Unschuld eines formell Verurtheilten behaupten, die vereinigten Reactionäre können nach Belieben verleumden. Der Lärm dauert fort und der Fluch solcher Gelegenheits-Gesetze wird erfüllt, dass sie das Gegentheil dessen herbeiführen, was sie anstreben.
The political objections to this law have been set forth by Josef Reinach with a distinctness which proves his practised historical and political eye. But for a moment let us give him no credence, and turn rather to that unequalled master of political thought whose repute and authority no one will be presumptuous enough to call in question. In the 42nd Letter of Junius, towards the end of it, we read: "A clear, unblemished character comprehends not only the integrity that will offer no injury, but the spirit that will endure none; and whether it belong to an individual or to a community, it is the foundation of peace, of independence, and of safety. Private credit is wealth; public honour is security." The French pride themselves on possessing the principles of the constitutional State in their full purity. Beyond doubt there belongs among these the inalienable right of every citizen to justice. Under the Amnesty Law it exists no longer for one group of citizens. What grounds are alleged for this extraordinary measure? Waldeck-Rousseau is not the man to cling to power at any price. As a patriot he must say to himself that the Intellectuals guard the true treasure of France; as an excellent advocate he must know that he is defending a position which under other circumstances would be lost. There can therefore be but one motive that has moved him to bring in this law: he fears the vengeance of the bourgeois whose material interests are injured if the World's Exhibition should fail. To the question upon what the law was founded, the Prime Minister replied: "The reasons of public order speak for it." Reinach has already shown, by the example of the Boulanger trial, that public order — in other words, the agreeable leisure of catching the glittering stream of gold in a peaceful bed — will not suffer thereby. Nor, he adds, will any man's conviction be altered by the compulsion of a law, but only by a wholly just judgment. One important circumstance, however, Reinach has not mentioned. Personal conviction will indeed work against the amnesty tenaciously, but in silence. The institution of the free press, on the contrary, will eloquently, with a loud voice, break that silence. The press cannot be forbidden to reflect the opinion of the people. The journals which have hitherto stood for the innocence of Dreyfus, and demanded that no mercy be exercised until all responsibilities had been established, will continue to do so; the others, which have designated the Intellect as the evil genius of France, will remain just as firm; meanwhile the Government will be compelled by its own Amnesty Law to look on impotently. For under the law all criminal proceedings connected with the Dreyfus affair, some already pending, some to become so in the future, are suppressed. The Intellectuals go unpunished if they assert the innocence of a man formally condemned; the united reactionaries may slander at their pleasure. The clamour continues, and the curse of such occasional laws is fulfilled — that they bring about the contrary of that which they aim at.
Ueber die Unsittlichkeit des Amnestiegesetzes ist alle Welt einig. Welche Schmach für Zola und Picquart, mit Mercier zusammengeworfen zu werden! Durch Merciers Unfähigkeit giengen fast 6000 Franzosen auf Madagascar zugrunde, ohne den Feind gesehen zu haben — Mercier sitzt im Senate und beräth über die höchsten Güter der Nation; Zola verbreitete den Ruhm der franzö-
Upon the immorality of the Amnesty Law all the world is agreed. What an ignominy for Zola and Picquart to be thrown together with Mercier! Through Mercier's incapacity nearly 6000 Frenchmen perished in Madagascar without having seen the enemy — Mercier sits in the Senate and deliberates upon the highest goods of the nation; Zola spread the renown of the Fren-